Werden Markensünder nun verfolgt?

Tages-Anzeiger. Kaum eingeführt sorgt das Swissness-Gesetz schon am achten Tag seit Inkrafttreten für Aufsehen. Das zuständige Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum („IGE“) in Bern will die härteren Vorschriften für die Verwendung des angesehenen Quality Labels „Swiss“ durchsetzen. Ihr Augenmerk richtet das IGE im Ausland schon länger auf eine Reihe von Ländern. In Argentinien, China, Hong Kong und Indien führten diese Bemühungen zu erfolgreich bekämpften Markenrechtsverletzungen gegen die fälschlich verwendete Herkunftsbezeichnung Schweiz. Ab Juli soll auch in den USA, Grossbritannien, Deutschland, Frankreich sowie beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum im spanischen Alicante überwacht werden.

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